Leistungsbeschreibung Mobilfunk-Sprach-Flatrate 


Leistungsbeschreibung Mobilfunk-Sprach-Flatrate

Die folgende Leistungsbeschreibung regelt – in Verbindung mit den sipgate AGB sowie mit dem Telekommunikationsgesetz (TKG) – den Inhalt des Mobilfunk-Sprach-Flatrate Vertrages.

Soweit im Folgenden nichts Spezielles geregelt wird, gilt die Leistungsbeschreibung des sipgate Basisvertrages auch für die Leistungen im Rahmen des Mobilfunk-Sprach-Flatrate-Vertrages.

 

1. Vertragsabschluss, Kündigung
1.1. sipgate Basis-Vertrag
1.2. Automatische Aufladung
1.3. Vertragslaufzeit und Kündigung
1.4. Einzelverbindungsnachweis
1.5. Verpflichtungen des Kunden und des Nutzers
2. Umfang der Mobilfunk-Sprach-Flatrate
2.1. Vertragswechsel (Up-/Downgrade)
2.2. simquadrat/sipgate-Flatrate
2.3. Festnetz-Flatrate
2.4. Allnet-Flatrate
2.5. sipgate team EU-Flatrate
2.6. Nicht enthaltene Leistungen
3. Beschränkungen der Mobilfunk-Sprach-Flatrates
4. Außerordentliche Kündigung

 

1. Vertragsschluss, Kündigung

Vertragspartner sind die sipgate GmbH (im Folgenden „sipgate“ genannt) Gladbacher Str. 74, 40219 Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 39841) und der Kunde.

Der Vertrag kommt mit Zugang einer Auftragsbestätigung der sipgate beim Kunden zustande. Die Auftragsbestätigung wird an die vom Kunden in seinem sipgate Account hinterlegte E-Mail-Adresse geschickt.

Soweit der Kunde für die nachfolgenden Leistungen ein Entgelt zu entrichten hat, ist dieses entweder in dieser Leistungsbeschreibung oder in der jeweils aktuellen Fassung der Preisliste geregelt. Die aktuelle Fassung der jeweiligen Preisliste für die einzelnen Produkte ist am Ende dieses Dokuments verlinkt.

1.1. sipgate Basis-Vertrag

Voraussetzung für den Abschluss eines Mobilfunk-Sprach-Flatrate-Vertrages ist das Bestehen eines sipgate Vertrages (z.B. sipgate team oder simquadrat).

1.2. Automatische Aufladung

Voraussetzung für den Abschluss eines Mobilfunk-Sprach-Flatrate Vertrages ist die Zustimmung des Kunden zur automatischen Aufladung seines sipgate Guthabenkontos.

1.3. Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit für Mobilfunk-Sprach-Flatrates beträgt einen Monat. Nach Ablauf eines Monats verlängert sich der Vertrag – wenn er nicht gekündigt wird – jeweils um einen Monat.

Bei Kündigung des sipgate Basis-Vertrages endet der Mobilfunk-Sprach-Flatrate Vertrag automatisch.

Kündigt sipgate den Mobilfunk-Sprach-Flatrate Vertrag, hat der Kunde seinerseits das Recht, den sipgate Basis-Vertrag zu kündigen.

Der Mobilfunk-Sprach-Flatrate-Vertrag kann vom Kunden jederzeit mit einer Frist von einem Werktag zum Ende eines jeden Kalendermonats gekündigt werden (d.h. zwischen der Kündigungserklärung und dem Tag an dem die Kündigung wirksam werden soll, muss ein voller Werktag liegen). Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen (z.B. per E-Mail). sipgate ist berechtigt einen Nachweis der Identität/Legitimität des Kündigenden zu verlangen.

1.4. Einzelverbindungsnachweis

Für die der Mobilfunk-Sprach-Flatrate unterfallenden Verbindungen erstellt sipgate keinen Einzelverbindungsnachweis.

1.5. Verpflichtungen des Kunden und des Nutzers

Soweit in dieser Leistungsbeschreibung Verpflichtungen für den Kunden enthalten sind, wird der Kunde den Nutzer über die Verpflichtungen unterrichten.

 

2. Umfang der Mobilfunk-Sprach-Flatrate

Im Folgenden wird der Leistungsumfang der verschiedenen Sprach-Flatrate-Verträge beschrieben. Der Leistungsumfang hängt davon ab, welchen der Verträge der Kunde gebucht hat.

Der gebuchte Flatrate-Vertrag bezieht sich ausschließlich auf den mobilen Endpunkt der im Rahmen des Buchungsprozesses genannt wird.

2.1. Vertragswechsel (Up-/Downgrade)

Bucht der Kunde während der Laufzeit eines bestehenden Mobilfunk-Sprach-Flatrate-Vertrages eine weitergehende Flatrate, die die bestehende Flatrate mit umfasst (Upgrade), oder einen Mobilfunk-Sprach-Flatrate-Vertrag, der andere Sprachleistungen umfasst und neben den bestehenden Vertrag tritt, wird die Buchung sofort wirksam. Diese Flatrates werden dem Kunden jeweils zeitanteilig für den Kalendermonat berechnet. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge findet nicht statt.

Bucht der Kunde während der Laufzeit des Mobilfunk-Sprach-Flatrate-Vertrages eine Flatrate, die nur einen Teil der Leistungen der vorher gebuchten Flatrate umfasst (Downgrade), wird die Buchung erst nach Ablauf des laufenden Monats wirksam.

2.2. simquadrat/sipgate-Flatrate

Die simquadrat/sipgate-Flatrate ermöglicht es dem Kunden, ohne zusätzliche Kosten Sprachtelefonate von dem im Buchungsprozess genannten mobilen Endpunkt (via sipgate SIM-Karte) aus dem deutschen Mobilfunknetz zu Kunden der sipgate (inklusive der simquadrat Kunden) zu führen.

2.3. Festnetz-Flatrate

Die Festnetz-Flatrate ermöglicht es dem Kunden, ohne zusätzliche Kosten Sprachtelefonate von seinem mobilen Endpunkt (via sipgate SIM-Karte) aus den Mobilfunknetzen aller Mitgliedsstaaten der EU und von Norwegen, Liechtenstein und Island zu Kunden von simquadrat und sipgate sowie zu deutschen Ortsnetzrufnummern zu führen. 

2.4. Allnet-Flatrate

Die Allnet-Flatrate ermöglicht es dem Kunden, kostenlose Sprachtelefonate von seinem mobilen Endpunkt (via sipgate SIM Karte) aus den Mobilfunknetzen aller Mitgliedsstaaten der EU und von Norwegen, Liechtenstein und Island in alle deutschen Netze zu führen.

2.5. Allnetflat Plus

Die sipgate team mobil EU-Flatrate ermöglicht es dem Nutzer, für den der Vertrag gebucht wurde, kostenlose Sprachtelefonate von seinem mobilen Endpunkt (via sipgate SIM-Karte) aus den Mobilfunknetzen aller Mitgliedsstaaten der EU und von Norwegen, Liechtenstein und Island in die Fest- und Mobilfunknetze aller Mitgliedsstaaten der EU zu führen.

sipgate behält sich vor, Verbindungen zu bestimmten Destinationen zu sperren, wenn ein Einkauf der benötigten Verbindungsleistungen nicht zu wirtschaftlichen Konditionen möglich ist.

Eine aktuelle Liste der ausgeschlossenen Vorwahlbereiche ist hier abrufbar: Dial Codes.

Telefonate zu in diesen (ausgeschlossenen) Vorwahlbereichen geschalteten Rufnummern werden zu den in der jeweils geltenden Preisliste genannten Konditionen abgerechnet.

2.6. Nicht enthaltene Leistungen

Soweit in den Nummern 2.2. bis 2.5. Verbindungen nicht positiv erwähnt werden, sind diese nicht in den entsprechenden Flatrates enthalten, sondern werden zu den in der für das jeweils gebuchte Produkt geltenden Preisliste abrufbaren Konditionen getrennt abgerechnet. Insoweit wird auch auf die Beschränkungen in Nummer 3 verwiesen.

 

3. Beschränkungen der Mobilfunk-Sprach-Flatrates

Die nachfolgenden Beschränkungen gelten für alle Mobilfunk-Sprach-Flatrates.

3.1. In der Mobilfunk-Sprach-Flatrate enthalten sind nur Verbindungen zwischen zwei Menschen. Verbindungen, welche die automatisierte Kommunikation von und zu Maschinen ermöglichen, sind ausgeschlossen.

3.2. Der Kunde verpflichtet sich, die Mobilfunk-Sprach-Flatrate nur als Endkunde im dafür üblichen Umfang zu nutzen und insbesondere nicht zur Herstellung von Verbindungen zu nutzen, die ohne Unterbrechung bzw. nahezu ohne Unterbrechung aufrechterhalten werden.

3.3. Voraussetzung für die Abrechnung nach der Mobilfunk-Sprach-Flatrate ist, dass der Kunde kein Anbieter von Telekommunikationsdiensten, Mehrwertdiensten oder massenweiser Individualkommunikation ist, insbesondere kein Anbieter von Faxbroadcastdiensten, Call-Center- oder Telefonmarketing-Leistungen ist oder den Flatrate-Tarif zu derartigen oder vergleichbaren Massenkommunikationsleistungen nutzt.

3.4. Von der Mobilfunk-Sprach-Flatrate ausgenommen sind Verbindungen, die der Anrufer herstellt, um Dritten Telekommunikationsdienste zu erbringen oder die er entgeltlich oder gegen sonstige Vorteile an Dritte weitergibt.

3.5. Nicht in der Mobilfunk-Sprach-Flatrate enthalten sind auch Verbindungen, die nicht dem Aufbau von direkten Sprachverbindungen zu anderen Teilnehmern dienen, insbesondere Verbindungen, mittels derer der Kunde Zugang zum Internet erhält oder die der Dateneinwahl dienen. Ausgenommen sind zudem mittels der Funktionalitäten „Rückfragen“, „Konferenz“, „Anrufumleitung“ oder „Anrufweiterleitung“ hergestellte Verbindungen.

Der Mobilfunk-Sprach-Flatrate unterfallen schließlich auch nicht Verbindungen, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung von der Dauer der Verbindung abhängige Vermögensvorteile erhalten soll, hierunter fällt insbesondere der Zugang zu Werbehotlines.

3.6. Wird die SIM-Karte im Rahmen eines Privatkundenproduktes ausgegeben/eingesetzt, ist die geschäftliche Nutzung, d.h. die Nutzung in gewerblichem Umfang, der Flatrate ausgeschlossen.

3.7. Beschränkung der gleichzeitigen Verbindungen über eine SIM-Karte

Die Nutzung der Mobilfunk-Sprach-Flatrate ist beschränkt auf eine Sprachverbindung.

Über diese Beschränkung hinausgehende Verbindungen werden im Rahmen der Mobilfunk-Sprach-Flatrate nicht vermittelt. Die Nutzung einer externen Telefonanlage im Rahmen des Produktes Mobilfunk-Sprach-Flatrate ist ausgeschlossen.

3.8. Ausschluss von Sonderrufnummern und -diensten, gesonderte Abrechnung

Nicht von der Mobilfunk-Sprach-Flatrate umfasst sind: Verbindungen zu Sonderrufnummern oder Rufnummern mit Sonderdiensten (insbesondere automatisierte Ansagen und Services; Chat- oder Konferenzdienste; Services, die eine Vergütung für den Anruf an den sipgate Kunden oder Dritte ausschütten, insbesondere Werbehotlines oder Aufladedienste; Daten-, Online- und Internetverbindungen; Rufumleitungen oder Weitervermittlungen sowie vergleichbare Dienste). Derartige Verbindungen stellen eine vertragswidrige Nutzung der Mobilfunk-Sprach-Flatrate dar. Die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs sowie die Sperre von Rufnummern, die solche Verbindungen herstellen, bleibt sipgate vorbehalten.

Vertragswidrig hergestellte Verbindungen nach dem vorstehenden Absatz und solche Verbindungen im Sinne der Nummer 3. dieser Leistungsbeschreibung werden zu den Bedingungen des regulären sipgate Tarifs abgerechnet. Ebenfalls zu den Bedingungen des vom Kunden gewählten sipgate Tarifs und nicht zu den Bedingungen der gebuchten Mobilfunk-Sprach-Flatrate abgerechnet werden Verbindungen, die der Kunde herstellt, um sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen oder die er an Dritte weitergibt sowie Verbindungen, die mittels der Funktionen Rufweiterleitung, Rückfragen oder Konferenz hergestellt werden.

 

4. Außerordentliche Kündigung

Im Fall eines begründeten Verdachts der vertragswidrigen Nutzung (Nr. 3) durch den Kunden steht sipgate ein außerordentliches Kündigungsrecht der Tarifoption oder des gesamten Vertrages zu.

Wird die Mobilfunk-Sprach-Flatrate vertragswidrig (entgegen den Regelungen in Nr.3) genutzt, ist sipgate berechtigt, die erbrachten Leistungen zu den in der jeweils gültigen Preisliste genannten Konditionen gesondert nachträglich abzurechnen.

sipgate behält sich ausdrücklich vor, den durch die vertragswidrige Nutzung des sipgate Anschlusses entstandenen Schaden beim Kunden geltend zu machen.

 

sipgate GmbH, Düsseldorf, den 31. August 2016

 

Preislisten:

sipgate go: go.sipgate.de/tarife
simquadrat: www.simquadrat.de/tarife
sipgate team: www.sipgate.de/team/tarife
sipgate team mobil: www.sipgate.de/team/mobilfunk/tarife